Diana Ettig (Hogan Lovells, Frankfurt/Main): Elektronische Leseplätze: Das EuGH-Verfahren Technische Universität Darmstadt gegen Eugen Ulmer im europäischen Kontext
Diana Ettig berichtet in ihrem Vortrag „Elektronische Leseplätze“ über das Musterverfahren Technische Universität Darmstadt gegen Eugen Ulmer, welches derzeit vor dem Europäischen Gerichtshof anhängig ist. Darin geht es um die Auslegung von Artikel 5 Abs. 3 lit. n der europäischen Urheberrechtsrichtlinie (RL 2001/29/EG). Die Schrankenbestimmung ermöglicht es öffentlichen Bibliotheken, Archiven und ähnlichen Einrichtungen, urheberrechtlich geschützte Werke an elektronischen Leseplätzen zugänglich zu machen. In der praktischen Anwendung wirft die Vorschrift, welche von vielen Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt wurde, jedoch zahlreiche Fragen auf. Diese wurden nunmehr dem Europäischen Gerichtshof im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens vorgelegt. Diana Ettig ist Rechtsanwältin in der Sozietät Hogan Lovells und vertritt gemeinsam mit ihrem Kollegen Dr. Nils Rauer die TU Darmstadt in dem Verfahren, welches sie in ihrem Vortrag in seinen europäischen Kontext stellen wird.